Der Hanau-Anschlag vor einem Jahr! Ist die Demokratie in Gefahr?

L’ attentat de Hanau un an déjà ! La démocratie en danger ?

Es wäre falsch zu glauben, dass nur Frankreich Opfer von fremdenfeindlichen Handlungen war. Deutschland leidet genauso. Der erste Jahrestag des Hanauer Terroranschlages ist eine bittere Erinnerung daran.

Im Jahr 2020 erlebt Deutschland eine Explosion des Ultranationalismus mit seinen zunehmend virulenten Gesichtern des Hasses, der Fremdenfeindlichkeit und des Antisemitismus.

Jeden Tag mit Hass leben

Zwei Studenten, in Hamburg als Kinder deutscher Eltern geboren, beschreiben ihren Alltag. Als Juden erzählen sie von den Diskriminierungen aller Art, denen sie ausgesetzt sind. Leider sind sie nicht allein, denn andere Menschen in ihrer Gemeinde zahlen bereits den Preis dafür.

Auf der Tagesordnung: verbale Aggression, körperliche Aggression, Mobbing in der Schule. Schüler, von denen einige Muslime sind, schüren den Hass, während Pädagogen die Augen verschließen. Taten, die unbemerkt bleiben. Könnte es an der Angst vor Repressalien liegen, wie wir sie in Frankreich beobachten können? Schneeballeffekt hin oder her, die Leute fangen dann an, in den sozialen Netzwerken Anathema zu machen und Beleidigungen zu schleudern. Schlimmer noch, sie gehen zu anderen, brutaleren Taten über, diese. Zum Beispiel durch Angriffe auf Gläubige, die sich in einer Synagoge verbarrikadieren mussten, wie in Hanau.

Woher kommt dieser Hass, der in Deutschland oft in sozialen Netzwerken propagiert wird?

Es sieht aus wie eine endemische Krankheit, ein Déjà-vu wie die Zeit von 1933 bis 1945. Müssen wir in Deutschland mit der Bedrohung durch einen besorgniserregenden Anstieg des rechtsextremen Terrorismus leben, der durch die Rhetorik von Populisten, Ultranationalisten und Demagogen angeheizt wird? Das Wiederaufleben einer nur allzu jungen Erinnerung jenseits des Atlantiks?

"Demokratie entsteht nicht zufällig. Wir müssen sie verteidigen, für sie kämpfen, sie stärken, sie erneuern. Wir müssen beweisen, dass unser Modell nicht ein Relikt unserer Geschichte ist."

Joe Biden
Der Angriff in Hanau offenbart die Verharmlosung von Fremdenfeindlichkeit in Deutschland.

Und doch hatten wir in Deutschland in der Vergangenheit andere Terrorakte der extremen Rechten, die nichts an der Passivität bestimmter öffentlicher und politischer Stellen, die für die Sicherheit verantwortlich sind, geändert haben. Tatsache ist, dass diese extremistischen Taten bagatellisiert wurden, sowohl von den Behörden als auch von einem Teil der Gesellschaft.

Laut Axel Salheiser vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) erklärt die Verharmlosung des rassistischen und islamfeindlichen Diskurses das Wiederaufleben rechtsextremer Gewalt in Deutschland. "Wir sehen es an dieser erschreckenden Ausbreitung von antisemitischen, rassistischen, antimuslimischen Ressentiments in der Bevölkerung", erklärt er. "Es gibt auch Verschwörungsideologien und diese Vorstellung, dass Migration schädlich ist." In diesem Klima ist es verständlich, dass sich Menschen der extremen Rechten radikalisieren.

Eine wachsende Bedrohung

Zwischen Januar und August 2019 zählte die Bundesregierung 542 rechtsextremistische Gewalttaten und mindestens 240 Verletzte. Nach einer Statistik des Bundesamtes für Verfassungsschutz gibt es in Deutschland mehr als 24.000 Rechtsextremisten, von denen die Hälfte als gewalttätig gilt.

Das Hanauer Massaker reiht sich ein in eine Serie von Gewalttaten, die die Missstände auf der Ebene der staatlichen Dienste aufzeigen.

Wie können wir diese Radikalisierung eindämmen?

Wie also eine Wählerschaft, ob politisch engagiert oder nicht, davon überzeugen, sich für die Demokratie zu ́engagieren? Wie kann man ihn davon überzeugen, Lügen und Verschwörungstheorien nicht zu glauben, sich nicht von völlig absurden, verschwörerischen und demagogischen Theorien verführen zu lassen? Ob sie extremistisch, rechts, links oder radikal islamistisch sind?

Substanzielle Arbeit ist durch Information und Dialog erforderlich. Kampf gegen die Trivialisierung, Aufzeigen der Folgen des Schweigens, das uns die Vergangenheit hinterlassen hat. Eines ist sicher, das Problem ist nicht nur ein französisches Problem, es ist ein Problem der Gesellschaft, es ist jetzt auch ein Problem in Deutschland.

Der Autor ist ein aktives Mitglied der Bürgerliste "Agir Ici, l'Europe à Coeur".

Bildnachweis: Bild von Gerd Altmann von Pixabay.

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